Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Geschäfte über den Internet-Shop der  

ADVAmed-Apotheke Nordhausen 

 

 

Vorbemerkung: Im Sinne der Gleichstellung sind alle nachfolgenden Formulierungen als geschlechtsunspezifisch zu verstehen. 

 

 

§ 1 Geltungsbereich 

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Abwicklung von Geschäften über den Internet-Shop der ADVAmed-Apotheke Nordhausen (nachfolgend "Apotheke" genannt) und sind in Ergänzung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zu verstehen.  

Die Apotheke erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Basis der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche jederzeit auf der Homepage der Apotheke einsehbar sind. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit ihrer Veröffentlichung auf der Homepage der Apotheke verbindlich. Hiervon abweichende Regelungen und mündliche Abreden werden nur nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch die Apotheke Vertragsbestandteil. 

 

 

§ 2 Vertragsabschluss 

 

1. Angebote der Apotheke, insbesondere Produktpräsentationen auf der Homepage, sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags abzugeben. Mit der Aktualisierung des Warenangebots auf der Homepage verliert das vorhergehende seine Gültigkeit.    
2. Dieses Angebot kann erst nach kostenloser Registrierung auf der Homepage der Apotheke durch den Besteller abgegeben werden. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren.     
3. Die Lieferfähigkeit der Apotheke hängt von der Bereitstellung der Ware durch Hersteller oder Großhändler ab. Der Kaufvertrag kommt deshalb nicht schon mit der Eingangsbestätigung der Apotheke, sondern erst mit dem Versand einer Auslieferungsbestätigung oder mit der Lieferung der Waren zustande.     
4. Verträge über verschreibungspflichtige Arzneimittel können nur zustande kommen, nachdem der Apotheke die ärztliche Verordnung im Original vorliegt.    
5. Vertragsinhalt sind alle bei der Registrierung vom Besteller auf der Homepage eingetragenen persönlichen Daten. Sollten sich einzelne Daten (z.B. die Versandadresse) ändern, ist der Besteller verpflichtet, dies unverzüglich auf der Homepage der Apotheke zu korrigieren.    
6. Die Apotheke ist berechtigt, Bestellungen zurückzuweisen. Darüber erhält der Besteller eine Information ausschließlich über die von ihm angegebene Email-Adresse. Ansprüche jeglicher Art sind bei Zurückweisung einer Bestellung ausgeschlossen.    
7. Sollte ein Produkt nach Vertragsabschluss aufgrund höherer Gewalt, Nichtlieferung durch Lieferanten der Apotheke oder sonstigen Gründen nicht geliefert werden können, kann die Apotheke vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich informiert und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorgeschlagen. Kommt darüber keine Einigung zustande, erklärt die Apotheke den endgültigen Rücktritt vom Vertrag. Bereits erbrachte Zahlungen werden im Umfang des Rücktritts zurückerstatten.    
8. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers (siehe Widerrufsbelehrung am Ende dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) ist erst mit dem Eingang der schriftlichen Widerrufserklärung bei der Apotheke ausgeübt. Aufgrund der speziellen Vorschriften für den Medikamentenversand (z.B. gekühlter Transport) haben beide Vertragspartner dann zuerst die Art und Weise der Rückabwicklung zu vereinbaren, ehe der Besteller die erhaltene Ware zurücksenden kann.    
9. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Bestellerspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde. In solchen Fällen ist die Apotheke berechtigt, einen Widerruf zurückzuweisen und die Rückabwicklung des Kaufvertrags zu verweigern.     
10. Die Apotheke ist berechtigt, in Fällen, in denen Waren entgegen der vereinbarten Versandbedingungen oder ohne Vereinbarung zurückgesandt wurden, diese zu vereinnahmen, ohne den Kaufpreis zu erstatten. Darüber wird der Besteller per Email informiert. Dem Besteller ist es in solchen Fällen freigestellt, mit der Apotheke eine gesonderte Vereinbarung über das weitere Vorgehen abzuschließen. 

 

 

§ 3 Lieferung 

 

1. Die Lieferung erfolgt nach Wahl der Apotheke ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Apotheke ist zu Teillieferungen berechtigt. Dadurch entstehen dem Besteller keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich zugesagt wurde.    
2. Der Apotheke ist es freigestellt, in begründeten Fällen (z.B. bei der Lieferung von Betäubungsmitteln), nur gegen schriftliche Empfangsbestätigung eines besonderen Empfangsberechtigten zu liefern. Die Bestimmung dieses Berechtigten obliegt allein der Apotheke.    
3. Die Lieferung gilt als erfolgt mit Übergabe der Waren durch einen von der Apotheke Beauftragten an den Besteller (ggf. den Empfangsberechtigten) oder mit dem Besteller in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen, sofern diese der Besteller nicht ausdrücklich schriftlich gegenüber der Apotheke als nicht empfangsberechtigt bezeichnet hat. Der Übergabe steht gleich, wenn der Besteller sich im Annahmeverzug befindet. 

 

 

§ 4 Lieferfristen 

 

Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zusage durch die Apotheke. 

 

 

§ 5 Versandkosten 

 

1. Vertragsbestandteil sind auch die bei endgültiger Willensübereinstimmung über den Lieferumfang jeweils gültigen Versandkosten. Diese können auf der Homepage der Apotheke jederzeit eingesehen werden.    
2. Der Besteller ist verpflichtet, darüber hinaus anfallende Versandkosten zu tragen, wenn diese durch unrichtige Angaben des Bestellers verursacht wurden.    
3. Bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts trägt der Besteller die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.    
4. Bei Versand ins Ausland zusätzlich anfallende Ausfuhrkosten sind nicht Bestandteil der Versandkosten und sind vom Besteller separat zu tragen. 

 

 

 

§ 6 Zahlung 

 

1. Der Kaufpreis wird mit der Bestellbestätigung durch die Apotheke fällig. Seine einzelnen Bestandteile ergeben sich aus der Bestätigung durch die Apotheke. In vorgeschriebenen Fällen gehört dazu auch die gesetzliche Medikamentenzuzahlung. Auf deren Berechnung darf die Apotheke nur dann verzichten, wenn der Besteller schriftlich die Befreiung von der Zuzahlung nachweist. 
2. Beim Kaufen auf Rechnung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. 
3. Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt entsprechend der vereinbarten Zahlungsweise. Die Apotheke hat das Recht, bestimmte Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen. Zur sicheren Zuordnung des Zahlungsbetrags sind vom Besteller bei der Zahlung Kundennummer und Rechnungsnummer unbedingt anzugeben.     
4. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen der Apotheke gesetzliche Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins bei Verbrauchern bzw. von 8 Prozentpunkten bei allen übrigen Bestellern (§ 288 BGB) ab Fälligkeit zu. Für den Beginn des Zahlungsverzugs ist eine gesonderte Mahnung der Apotheke nicht erforderlich (§ 286, Abs. 2 und 3 BGB). Der Nachweis keines oder eines niedrigeren Verzugsschadens durch den Besteller bzw. eines höheren durch die Apotheke ist zulässig.    
5. Für den Kostenaufwand zur Bearbeitung von Mahnungen hat der der Besteller zusätzlich eine Pauschale von 8 Euro für jedes Mahnschreiben zu zahlen.    
6. Wird der Zahlungsverzug durch eine Rückbuchung verursacht, die der Besteller durch unrichtige Angaben, fehlende Kontodeckung oder in anderer Weise verursacht hat, hat er zusätzlich zu den Verzugszinsen die Kosten der Rückbuchung zu tragen. 

 

 

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht 

 

1. Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Apotheke ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.    
2. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 

 

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt 

 

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Begleichung aller bestehenden Ansprüche gegenüber dem Besteller im Eigentum der Apotheke. 

 

 

§ 9 Gewährleistung, Haftung 

 

1. Die Angaben und Abbildungen, die im Online-Shop oder Katalogen, insbesondere die in den Preislisten enthaltenen, haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar. Die bereitgestellten Informationen und Abbildungen sind von Herstellerangaben abhängig. Sie wurden sorgfältig geprüft und werden regelmäßig aktualisiert. Jedoch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind. Dies gilt insbesondere für aus Beipackzetteln zitierte Produktinformationen der Hersteller.    
2. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Apotheke berechtigt ist, im Falle eines Mangels der Ware nach Wahl des Bestellers nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Besteller Rückerstattung des vereinbarten Preises gegen Rückgabe der Ware oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Abweichend von den gesetzlichen Regelungen beträgt die Gewährleistungsfrist grundsätzlich zwei Jahre.    
3. Die Apotheke haftet ansonsten unbeschränkt für einen von ihr zu vertretenden Schaden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, soweit dieser durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde. Im Übrigen haftet die Apotheke lediglich bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen (Kardinalpflichten), insoweit allerdings beschränkt auf fünf Prozent des Verkaufswertes pro Schadensfall. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Eine Änderung der Beweislast zu Lasten des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. 

 

 

§ 10 Datenschutz 

 

1. Die Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Telemediengesetzes (TMG) sowie der allgemeinen Grundsätze des Datenschutzes sind garantiert. Die Daten werden auf abgesicherten Servern gespeichert und grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen ausschließlich zur Abwicklung der Verträge. E-Mail-Adressen werden nur im Rahmen der Vertragsbeziehung genutzt.     
2. Ausgenommen hiervon sind Informationen an Dienstleistungspartner der Apotheke, die zur Bestellabwicklung Daten benötigen, wie z.B. Paketdienste oder die Bank. Zur Prüfung von Adresse und Bonität berechtigt der Besteller die Apotheke weiterhin, von zugelassenen Auskunfteien die zu seiner Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten abzurufen. Nur dann, wenn im Rahmen der Geschäftsbeziehung Negativdaten entstehen, die verlässliche Rückschlüsse auf eine Zahlungsunfähigkeit oder nicht vorhandene Zahlungswilligkeit des Bestellers zulassen, wird die Apotheke vom Besteller berechtigt, diese Daten der Auskunftei zusammen mit Name und Anschrift zu übermitteln.     
3. Der Besteller ist damit einverstanden, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger gespeichert und im oben beschriebenen Umfang verwendet werden. Arzneimittel- und gesundheitsbezogene Daten des Bestellers werden nur mit separater schriftlicher Einverständniserklärung des Bestellers gespeichert.    
4. Dem Besteller steht das Recht zu, diese Genehmigung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Apotheke verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten. Es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.    
5. Bezüglich des Datenschutzes bei der Nutzung der Homepage der Apotheke gilt weiterhin die auf der Homepage gesondert eingestellte Datenschutzerklärung. 

 

 

§ 11 Widerrufsrechte 

 

1. Sofern der Besteller Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist, kann er sein Angebot innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zum Ausschluss bzw. Zurückweisung von Widerrufsrechten ist § 2, Abs. 9 und 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beachten. Der Widerruf ist per E-Mail, per Fax oder per Brief an folgende Adresse zu richten: 

 

ADVAmed-Apotheke, 

Bahnhofstr. 8,  

99734 Nordhausen 

Email: info@advamed.de 

Fax: 03631-683744 

 

2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die ggf. gezogenen Nutzungen herauszugeben. Kann der Besteller die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss der Besteller der Apotheke insoweit Wertersatz leisten. Als Verschlechterung gilt nicht, wenn diese ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Bestellern etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigen könnte. Verpflichtungen zur Erstattungen von Zahlungen muss der Besteller innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.  

 

 

§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht, sonstiges 

 

1. Soweit der Besteller Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gelten §§ 373 ff. HGB.    
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, 99734 Nordhausen.    
3. Für die Geschäftsbeziehung gilt im übrigen ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG, sofern der Besteller seinen Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat.